Die Aufhebung der Fünf-Prozent-Sperrklausel in Kommunalparlamenten: Eine Fallstudie zur Chancengleichheit von Parteien und die Stimmengleichheit der W [German]

By Sonja Grunwald

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,1, FernUniversit t Hagen (Kultur- und Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Verwaltung und Partizipation, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Aufhebung der F nf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen im Februar 2008 war Schleswig-Holstein (SH) eines der letzten Bundesl nder, das diesen Schritt vollzog. Damit sollte nicht nur der bisherige Versto gegen die Chancengleichheit von Parteien und die Wahlrechtsgleichheit (Stimmengleichheit) der W hler korrigiert werden, sondern die Bef rworter erhofften sich au erdem neue politische Impulse und eine Erh hung der Wahlbeteiligung und damit einen Gewinn f r die Demokratie und die politische Gleichheit. Die Gegner hingegen beklagen, dass seit der Einf hrung die Fragmentierung der Stadtparlamente zugenommen habe, was Auswirkungen auf die Arbeitsf higkeit und die Kosten habe. Sie bezweifeln, dass kleine Fraktionen und einzelne Abgeordnete die F lle der Aufgaben bew ltigen und der Interessenvertretung ihrer W hler nachkommen k nnen. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit sich durch die Abschaffung der F nf-Prozent-Sperrklausel die Chancengleichheit der Parteien und die Stimmengleichheit der W hler erh ht haben, nicht aus juristischer, sondern aus demokratietheoretischer Sicht. Es geht auch um die erw hnte Arbeitsf higkeit der Gemeindevertretungen, da sich Gleichheit als demokratische Legitimation, nicht nur theoretisch, sondern vor allem praktisch bew hren muss. Es ergibt sich folgende Hypothese: "Die Abschaffung der F nf-Prozent-Sperrklausel tr gt ohne nderungen der bestehenden Strukturen und Prozessabl ufe in den Gemeindevertretungen nicht zu einer Erh hung der Chancen- und Stimmengleichheit bei."

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656670072
• ISBN13: 9783656670070
• Release Date: June 2014
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 78 Pages
• Weight: 0.25 lbs.
• Dimensions: 0.2" x 5.8" x 8.3"