Der Suspensiveffekt Beim Rechtsschutz Gegen Allgemeinverfugungen [German]

By Florian Steidle

Die behordliche Handlungsform der Allgemeinverfugung richtet sich nicht an einen einzelnen Adressaten, sondern an eine Vielzahl von Personen. Den Umstand, dass samtliche Adressaten der Allgemeinverfugung von derselben Regelung betroffen sind, berucksichtigt der verwaltungsgerichtliche Rechtsschutz allerdings grundsatzlich nicht. So wird die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage, der sog. Suspensiveffekt, in der Regel lediglich fur den jeweiligen Klager bzw. Antragsteller angenommen, nicht jedoch fur die sonstigen Adressaten der Allgemeinverfugung. Dieser Thematik widmet sich die vorliegende Arbeit, indem sie verfassungs- und europarechtliche Aspekte gegen die beschriebene relative Wirkung des Suspensiveffekts beim Rechtsschutz gegen Allgemeinverfugungen erlautert. Die Arbeit legt daruber hinaus gesetzliche Argumente fur eine absolute Wirkung des Suspensiveffekts dar und zeigt behordliche sowie gerichtliche Handlungsmoglichkeiten zur Herstellung der absoluten Wirkung auf. Da es demgegenuber jedoch auch bestimmte Fallkonstellationen gibt, in denen ein relativ wirkender Suspensiveffekt gerechtfertigt sein kann, findet abschliessend eine Darstellung der Grenzen eines Suspensiveffekts mit Wirkung fur samtliche Adressaten der Allgemeinverfugung statt.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3832556222
• ISBN13: 9783832556228
• Release Date: March 2023
• Publisher: Logos Verlag Berlin
• Length: 193 Pages
• Weight: 0.53 lbs.