Der Sachverhalt Der Normenkontrolle [German]

By Johannes Bethge

Der Sachverhalt spielt fur Gerichtsentscheidungen eine zentrale Rolle. Auch in der Normenkontrolle sind Gerichte mit Tatsachenfragen konfrontiert. Jedoch geht es hier um andere Tatsachen: um allgemeine Wirkungszusammenhange, nicht um Einzelfalle. Die Sachverhaltsfeststellung kann deshalb nicht in gleicher Weise in ein Gerichtsverfahren eingebettet werden. Zugleich sehen sich die Gerichte in der Normenkontrolle dem Gesetzgeber gegenuber, der im Modus der politischen Entscheidung mit Tatsachen und Unsicherheiten ganz anders umgeht. Wie konnen Gerichte trotz dieser Unterschiede den Begrundungserfordernissen des eigenen Verfahrens genugen? Und wie wirken sich die verschiedenen Vorgehensweisen auf das Gesetzgebungsverfahren aus? Johannes Bethge erarbeitet diese Fragestellungen vergleichend und mit Blick auf den Gerichtshof der Europaischen Union und das Bundesverfassungsgericht.

• Format: Hardcover
• Language: German
• ISBN: 3161592190
• ISBN13: 9783161592195
• Release Date: October 2020
• Publisher: Mohr Siebeck
• Length: 259 Pages