Der Functionally Separate Entity Approach: Die Umsetzung im neuen Artikel 7 OECD-MA 2010 und seine Auswirkungen

By Michael Feldner

Unterh lt ein ausl ndisches Unternehmen eine Betriebsst tte in Deutschland, wird es in Deutschland beschr nkt steuerpflichtig (sog. Inbound-Fall). Auch f r den umgekehrten Fall, dass ein deutsches Unternehmen eine Betriebsst tte in einem anderen Staat unterh lt (sog. Outbound-Fall), spielt die Betriebsst tte bei der deutschen Besteuerung eine nicht unerhebliche Rolle. Egal welchen der beiden F lle man betrachtet, sobald ein Unternehmen in mindestens zwei Staaten t tig wird, kommt man um den Begriff der Betriebsst tte nicht mehr herum. Dies gilt sowohl f r das nationale deutsche Steuerrecht, als auch f r das jeweils andere nationale Steuerrecht. Um eine doppelte Besteuerung zu verhindern, hat Deutschland mit den meisten anderen Staaten sog. DBA abgeschlossen, die das Besteuerungsrecht entweder dem einen oder dem anderen Staat zuordnen. Vorbild f r die DBA sind dabei in erster Linie das OECD-MA und vereinzelt auch das UN-MA. Auch in den F llen, in denen ein DBA abgeschlossen wurde, regelt der Artikel 7 OECD-MA die Verteilung von Unternehmensgewinnen am Merkmal der Betriebsst tte (sog. Betriebsst ttenprinzip). Es geht letztlich immer um die Frage, welcher Teil der Eink nfte des Unternehmens, ist welcher Betriebsst tte zuzurechnen. Die OECD hat dabei den Artikel 7 im Entwurf ihres Musterabkommens im Jahr 2010 einer gr ndlichen Neuerung unterzogen. Diese Neuerung bildet den Anlass f r diese Arbeit. Sie sollen im Folgenden dargestellt und n her untersucht werden. Zuerst geht es dabei um den elementaren Grundbegriff: Was ist berhaupt eine Betriebsst tte? Betrachtet und erl utert wird dabei sowohl die nationale deutsche Definition, als auch die Definition, die das OECD-MA enth lt. Auch sollen einige Sonderformen kurz dargestellt werden, die in der internationalen Praxis vermehrt auftauchen und einige Abgrenzungsschwierigkeiten bilden. Der zweite Teil befasst sich anschlie end mit einigen Vor berlegungen, welche der eigentlichen Eink nfteabgrenzung vorausgehen. Im Anschluss

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3863412834
• ISBN13: 9783863412838
• Release Date: August 2012
• Publisher: Bachelor + Master Publishing
• Length: 70 Pages
• Weight: 0.21 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"