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Paperback Der Bundespräsident im politischen System der BRD: Repräsentant oder politischer Akteur mit Einflussnahme? [German] Book

ISBN: 3640894588

ISBN13: 9783640894581

Der Bundespräsident im politischen System der BRD: Repräsentant oder politischer Akteur mit Einflussnahme? [German]

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universit t Mainz (Institut f r Politikwissenschaften), Veranstaltung: Das Politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: "Ich schw re, da ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erf llen und Gerechtigkeit gegen jedermann ben werde." Mit Aussprache dieses Eides bekundet der Bundespr sident laut Artikel 56 des Grundgesetzes bei seiner Amtsaufnahme hoch gesteckte Ziele und bernimmt gro e Verantwortung gegen ber dem deutschen Volk. Ausgehend von dieser Stelle des Grundgesetzes, seiner Manifestierung als st ndiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und seiner Bezeichnung als Staatsoberhaupt sollte man von einer starken, einflussreichen Position des Bundespr sidenten im politischen Prozess ausgehen. Dem gegen ber steht ein in der ffentlichkeit und Wissenschaft h ufig vertretenes Bild des Bundespr sidenten als "Staatsnotar" (vgl. Mehlhorn S. 71) oder "Repr sentant des Staates", dem eine nur beschr nkte Machtbefugnis zukommt; h ufig ist von Kompetenzarmut die Rede (vgl. Rudzio 2006: 298; vgl. J ger 1994: 128). An der Diskrepanz dieser sehr gegens tzlichen Auffas-sungen des Pr sidentenamtes soll die Fragestellung dieser Arbeit ansetzen: Ist der Bundespr sident tats chlich nur Repr sentant der Bundesrepublik Deutschland oder auch ein politischer Akteur mit M glichkeiten der Einflussnahme? Dieser Frage wird in dieser Arbeit nachgegangen. Hierzu werden in einem ersten Schritt die wichtigsten Aufgaben und Kompetenzen des Bundespr sidenten aus verfassungsrechtlicher Sicht dargelegt. Diese Aufgaben sind zum einen die Beteiligung des Bundespr sidenten an der Regierungsbildung sowie sein Handeln in Regierungskrisen im Sinne der ihm dazu bertragenen Reservefunkt

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