Der Bundespräsident. Legitimation durch das Volk? [German]

By Steve Winter

Diplomarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 13,00 (gut), Fachhochschule des Bundes f r ffentliche Verwaltung Br hl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Legitimation des Bundespr sidenten durch das Volk ist ein Thema, welches in der ffentlichen Debatte h ufig diskutiert wird. Diese Debatten werden meistens im Zusammenhang mit einer Neuwahl des BP aufgegriffen. Sie werden sowohl von einzelnen Personen des ffentlichen Lebens, von Parteitagen oder gar Gesetzentw rfen entfacht. Im Folgenden soll eine kleine Auswahl die Vielfalt dieser Debatten verdeutlichen. Im Jahr 1973 wurde mit einstimmigem Beschluss des Bundestages eine Enquete- Kommission einberufen. Diese Kommission sollte eine evtl. notwendige Verfassungsreform berpr fen und hatte unter anderem zur Aufgabe, die Einf hrung einer Direktwahl des BP auf ihre Vereinbarkeit mit dem GG zu berpr fen. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages Wolfgang Uhlmann, Werner Schulz (Berlin), Konrad Wei (Berlin) und die Gruppe B NDNIS 90/DIE GR NEN brachten in der 12. Legislaturperiode einen Gesetzentwurf in den BT ein, der vorsah, das Grundgesetz f r eine Direktwahl des BP zu ndern. Dieser Entwurf wurde auf Empfehlung des Rechtsausschusses in der 2. Lesung im Plenum des BT mehrheitlich abgelehnt. Weiterhin wird die Fragestellung der Direktwahl des BP auch im Vorfeld und im Nachgang der Wahlen zum BP aufgegriffen. Im Nachgang der Wahl zum siebenten BP im Jahr 1994 wurde der Kandidat Roman Herzog auf Grund der Vielzahl der Kandidaten und der unklaren Mehrheitsverh ltnisse erst im dritten Wahlgang gew hlt. Nachdem der Gegenkandidat von der SPD, der nordrhein-westf lische Ministerpr sident Johannes Rau, die absolute Mehrheit der Stimmen und auch die einfache Mehrheit der Stimmen im dritten Wahlgang nicht erreichte, brachte dieser selbst die Direktwahl des BP ins Gespr ch. Allerdings tat er dies nur unter der Voraussetzung, das

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640197194
• ISBN13: 9783640197194
• Release Date: November 2008
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 92 Pages
• Weight: 0.26 lbs.
• Dimensions: 0.2" x 5.8" x 8.3"