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Paperback Der Bundespräsident als Vetospieler nach Tsebelis. "Staatsnotar" oder "politische Instanz"? [German] Book

ISBN: 3668258589

ISBN13: 9783668258587

Der Bundespräsident als Vetospieler nach Tsebelis. "Staatsnotar" oder "politische Instanz"? [German]

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,7, Johannes Gutenberg-Universit t Mainz (Politikwissenschaften), Veranstaltung: Politisches System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bundespr sident ist angehalten, sein Amt berparteilich wahrzunehmen und er darf w hrend seiner Amtszeit unter anderem auch nicht der Regierung angeh ren (Unvereinbarkeiten, Art. 55 GG). Aus diesem Grund lassen die Bundespr sidenten blicherweise ihre Parteimitgliedschaft f r diese Zeit ruhen. Fakt ist aber, dass die Pr sidenten von den (gro en) Parteien "gestellt" werden und die Tatsache, dass in der Politik oft nach dem Motto: "eine Hand w scht die andere" vorgegangen wird, die Frage bleibt, ob sich die Bundespr sidenten "ihren" Parteien als politische Instanz "erkenntlich" zeigen oder ihr Amt im Sinne des Grundgesetzes als "Staatsnotar" vollziehen. Zu beobachten ist diese Problematik, wenn der Bundespr sident dar ber entscheiden muss, ob er ein Gesetz gegenzeichnet oder nicht. Also, ob er bei verfassungsm igen Bedenken Gebrauch von seinem Vetorecht macht oder nicht. Mit dieser Problematik des Vetospielers besch ftigt sich der amerikanische Politologe griechischer Herkunft Georg Tsebelis (1999, 2002). Anhand von Analysen bestehender politischer Systeme untersucht Tsebelis in wie weit politische Akteure Einfluss auf den Status quo nehmen und beispielsweise einen Politikwechsel beg nstigen oder Reformen blockieren k nnen. Im Rahmen dieser Arbeit wird zun chst die Vetospieler-Theorie von Georg Tsebelis dargelegt. Des Weiteren wird analysiert, welche Rolle der Bundespr sident in dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland spielt, in wie weit er seine Vetospieler-Rolle beansprucht und ob man ihn als Staatsnotar oder politische Instanz bezeichnen kann. Zusammenfassung: Hausarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politikwissenschaften - Politisches System der BRD - Note: 1,7, Johannes Gutenberg Universi

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