Der Atomausstieg aus verfassungsrechtlicher Sicht [German]

By Michael Peller

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,3, FernUniversit t Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand dieser Arbeit ist die verfassungsrechtliche Beurteilung der Gesetzesnovellen, die den Atomausstieg regeln. Kernenergie galt manchen einst als eine L sung dieser Frage, jedenfalls als notwendiger Bestandteil des Energiemixes. Dass ihre Gefahren jedoch den Nutzen berwiegen, wurde 2011 durch die Katastrophe von Fukushima erneut deutlich. Jedenfalls ist das die derzeit berwiegende Kosten-Risiken-Nutzen-Wahrnehmung in Deutschland. F r den Gesetzgeber war diese Katastrophe daher Grund und Anlass zum erneuten, beschleunigten Atomausstieg. Wir befinden uns mitten in einer Energiewende, deren eine S ule eben der Ausstieg aus der Kernenergie darstellt. Eine Wende stellt immer auch eine Abkehr vom "Alten" dar und diejenigen, die f r das "Alte" stehen und in dieses investiert haben, sind die Verlierer der Wende, jedenfalls wenn sie diese verschlafen haben. Im Nachhinein f llt diese Beurteilung leicht. Fraglich ist, inwieweit das Vertrauen auf den Fortbestand des "Alten" ex ante begr ndet, die Wende nicht absehbar war. Bei der Energiewende gewinnt dieser - in der Wirtschaft immer wieder vorkommende - Sachverhalt eine verfassungsrechtliche Dimension. Dies h ngt damit zusammen, dass die Energiewirtschaft im Allgemeinen und die Atomwirtschaft im Speziellen in besonderen Ma e durch den Staat mit gepr gt sind. Der Staat hat dabei einst die Kernenergie gef rdert und damit den Kernkraftwerksbetreibern scheinbare Planungssicherheit gegeben, die diese auch ben tigten, da es im Wesen der Kernenergie liegt, dass die hohen Investitions- und Entsorgungskosten w hrend des vergleichsweise g nstigen Betriebs erwirtschaftet werden m ssen. Wenn der Staat nun sein Energiekonzept umwirft, so macht er die einstigen wirtschaftlichen Planungen zunichte. Inwieweit er sich daher an den Investitions- und Entsorgungskosten beteiligen mus

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3668286817
• ISBN13: 9783668286818
• Release Date: September 2016
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 80 Pages
• Weight: 0.25 lbs.
• Dimensions: 0.2" x 5.8" x 8.3"