Demokratische Legitimation von Richterrecht am Beispiel des EuGH [German]

By Jana Wagner

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Europarecht, V lkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Universit t Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ob bzw. inwieweit die Europ ische Union demokratisch legitimiert ist, stellt eine vieldiskutierte, unter unterschiedlichsten Gesichtspunkten beleuchtete und auf Grund ihrer gro en Bedeutung f r Millionen von Menschen u erst wichtige Frage dar. Trotz der unterschiedlichen Positionen zu diesem Thema herrscht weitgehende Einigkeit dar ber, dass es ein europ isches Demokratiedefizit, in welchem Ausma sei dahin gestellt, gibt (vgl. Dingwerth et al. 2010: 80; Blauberger 2010: 52). Besonders harsch wird Kritik bisweilen am Europ ischen Gerichtshof formuliert, die in der Forderung der "Zerst rung" des EuGH kumuliert (vgl. Frenz 2010: 669). Hintergrund der Kritik ist die politische Rolle des EuGH als "Motor der Integration", der ma geblich an der Gestaltung der EU beteiligt ist (vgl. Dobler 2008: 510, 524; Frenz 2010: 666). Seinen Einfluss bt der EuGH aus, indem er Gesetze nicht nur auslegt, sondern selbst normsetzend wirkt. Dieses durch die Urteile des EuGH entstehende Richterrecht wird in der politikwissenschaftlichen Literatur vergleichsweise wenig beachtet (vgl. Schmidt 2008: 102). Besonders die Frage nach der Legitimit t solcher normsetzender Akte wird vor allem in der juristischen Diskussion gestellt (vgl. z. B. Dobler 2008; Bydlinski 1985). So es in der politikwissenschaftlichen Literatur doch Abw gungen ber die demokratische Legitimit t des Richterrechts gibt, basieren diese entweder auf der Gleichsetzung von Legitimit t und Folgebereitschaft (vgl. z. B. Gibson/Caldeira 1998) oder, bei einer normativeren Herangehensweise, bleiben sie ohne klare Definition, welches denn die Kriterien f r die Legitimation des von Richtern geschaffenen Rechts berhaupt sein k nnten (vgl. z. B. Scharpf 2009). Sich ber diese Kriterien im Klaren zu sein, ist jedoch notwendig zur Beurteilung der Praxis am EuGH, denn di

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640719565
• ISBN13: 9783640719563
• Release Date: October 2010
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 56 Pages
• Weight: 0.19 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"