Das Scheitern der Föderalismuskommission: Bildungspolitik als Zünglein an der Waage? [German]

By Florian Buntin

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universit t Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die "Mutter der Reformen" ist nicht zu Stande gekommen. Die Kommission aus Mitgliedern von Bundesrat und Bundestag, erg nzt um mehrere politische und externe Berater, gestartet mit dem Ziel die Verflechtungen zwischen Bund und L ndern zu entflechten, ist gescheitert. Nach etwas ber einem Jahr Verhandlungszeit haben am 17. Dezember 2004 die beiden Vorsitzenden, Franz M ntefering (SPD) und Edmund Stoiber (CSU), das Ende der F deralismuskommission verk ndet, ohne einen Abschluss erzielt haben zu k nnen. Dabei sollte die Kommission die Basis daf r legen, dass die Bundesrepublik Deutschland sich aus ihrer politischen L hmung endlich befreien kann. Reformvorhaben und Gesetzestexte sollten schneller als bisher angenommen und umgesetzt werden und Deutschland somit auch wirtschaftlich wieder in Fahrt gebracht werden. Hauptgrund der Streitigkeiten waren un berbr ckbare Differenzen in der Bildungspolitik. Nachdem in mehreren Teilbereichen bereits Einigungen erzielt werden konnten, schieden sich am Thema Bildung die Geister. Bund und L nder konnten sich in Detailfragen nicht auf einen gemeinsamen Nenner verst ndigen. Es scheint also vordergr ndig um inhaltliche Meinungsverschiedenheiten gegangen zu sein. Nach Auswertung der zur Verf gung stehenden Materialien, wie stenografische Mitschriften der Sitzungen und Expertenmeinungen, kann dies aber zumindest ernsthaft angezweifelt werden. Die vorliegende Arbeit m chte eine ganz andere Sichtweise aufzeigen. Inhaltliche Differenzen spielten bei den Verhandlungen nur eine Nebenrolle. Vielmehr hatten parteipolitische Grabenk mpfe einen bedeutenden Einfluss sowie Machtinteressen der einzelnen Landesf rsten, ausgetragen auf dem R cken der Bildung. Die Verantwortungslosigkeit mit der die Beteiligten nur ein Ziel verfolgten, nicht etwa Deutschland reformf hig zu machen, so

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3638822400
• ISBN13: 9783638822404
• Release Date: November 2007
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 22 Pages
• Weight: 0.09 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"