Das NPD-Verbotsverfahren: Verfahrensverlauf im Jahre 2003 und Schwierigkeiten eines erneuten Verfahrens [German]

By Kevin Niehaus

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universit t Duisburg-Essen (Politikwissenschaften), Veranstaltung: Politische Institutionen in Deutschland und der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist durch ihre rechtsextreme Ideologie ohne Zweifel eine der am meisten diskutierten Parteien Deutschlands. Im letzten halben Jahr konnte man im Rahmen der Bundestagswahl Wahlplakate in ganz Deutschland betrachten, die noch nie so radikal und offensichtlich rechtsextreme und verfassungswidrige Parolen zeigten wie bislang. Ein kurzer Blick und ein paar Klicks sp ter wird auf der offiziellen Homepage der NPD diese politische Haltung schon alleine durch Anf hrung eines Definitionsregister von NPD-charakterisierenden politischen Begriffen verdeutlicht. W hrenddessen von der NPD propagierte Begriffe wie (exemplarisch) Rasse und Stamm heutzutage eindeutig aus dem politischen Vokabular gestrichen sind, wird gleichzeitig versucht Ursachen pr senter Problembereiche und Herausforderungen der heutigen international multikulturellen und pluralistischen Gesellschaft in rechtsextremen Gedankengut zu begr nden. Zuletzt kam durch einen von vermutlich Rechtsextremen ausgef hrten Anschlag auf den Passauer Polizeichef, der sich offen gegen die NPD stellte, die Diskussion ber ein erneutes Verbotsverfahren auf. Umso unverst ndlicher mag es sein, dass es bis zum heutigen Tage noch nicht gelungen ist, die NPD zu verbieten. Es dr ngt sich somit die Frage auf, welche grundlegenden Schwierigkeiten bei einem Verbotsverfahren der NPD auftreten. Die Hausarbeit soll demnach einen berblick und zeitlichen Abriss dar ber geben, welche Voraussetzungen zum Anstreben des Verfahrens n tig waren, weshalb das Verbotsverfahren im Jahr 2003 scheiterte und wie die Reaktionen in der Politik aus das Scheitern sowie weitere, daran anschlie ende Debatten um ein weiteres Verbotsverfahren, ausfielen. Da

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640900960
• ISBN13: 9783640900961
• Release Date: April 2011
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 26 Pages
• Weight: 0.10 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"