Das L?th-Urteil: Darstellung des (Verfassungs-) Konflikts und eine Analyse seiner Folgen [German]

By Jörn Bollinger

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Historisches, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universit t Mainz (Institut f r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Verfassungsprobleme aus politikwissenschaftlicher Sicht, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem L th-Urteil endete bereits vor ber 50 Jahren die erste Phase der Grundrechtsjudikatur. Nach der Einrichtung des Bundesverfassungsgerichts 1951 als Verfassungsorgan erlebte das Gericht Prozesse die mehr Aufsehen in der ffentlichkeit erregten als dieser - aber besonders das L th-Urteil schaffte es durch seine intensive Rechtsprechung zu den Grundrechten eine nachhaltige Ver nderung zu bewirken und somit bis heute im Ged chtnis der Rechtswissenschaft verankert zu bleiben. Das Urteil um den damaligen Leiter der Pressestelle des Hamburger Senats, Erich L th, kommt wegen dieser Nachhaltigkeit in der politikwissenschaftlichen, rechtswissenschaftlichen und rechtshistorischen Literatur nicht ohne Superlative aus. Es wird als "sanfte Revolution" (K bler 2000: 313), "der Beitrag des BVerfG zur Liberalisierung der Bundesrepublik" (Henne 2005: 216), als "Quellcode der Grundrechtsdogmatik" (Jestaedt 2001: 69) oder als "der Klassiker des Gerichts schlechthin" (Grimm 2001) beschrieben. Das Urteil, "dessen alles berragende Bedeutung au er Zweifel steht" (Grimm 2001), sei "Ausl ser und Tr ger eines besonderen Entwicklungspfads des deutschen Rechts" (Wahl 2005: 303). Allein diese kurzen Zitate aus der wissenschaftlichen Literatur belegen, dass trotz der Uneinigkeit ber die Richtigkeit des Urteils bei der Einsch tzung der Bedeutung f r das Bundesverfassungsgericht und die deutsche Rechtssprechung Einklang besteht. Das Urteil der Verfassungsrichter im Fall 'Erich L th' befasst sich in erster Linie mit den Einschnitten in dessen freie Meinungs u erung, dar ber hinaus bezieht es aber auch zum wiederholten Mal den Konflikt um den in der NS-Zeit bekannt gewordenen Regisseur Veit Harlan und dessen antisemiti

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 364044194X
• ISBN13: 9783640441945
• Release Date: October 2009
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 60 Pages
• Weight: 0.20 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"