Das konstruktive Misstrauensvotum [German]

By Saleem Arif

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universit t Duisburg-Essen (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einf hrung in die politische Systemlehre und das wissenschaftliche Arbeiten, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Verfahren, das dem Parlament das Recht gibt die Regierung zu st rzen, ist (in verschiedenen Variationen) in allen parlamentarischen Demokratien etabliert. Auch die Bundesrepublik Deutschland wird zu den parlamentarischen Demokratien gez hlt. Artikel 67 des Grundgesetz stattet den deutschen Bundestag mit einem solchen Kontrollinstrument gegen die Regierung, dem sog. konstruktiven Misstrauensvotum, aus. Zwar verf gen in unterschiedlichen Auspr gungen auch die meisten Landesverfassungen der deutschen Bundesl nder ber ein solches Verfahren. Im Fokus der vorliegenden Arbeit steht jedoch die Bedeutung, Funktion und Wirkung dieses Misstrauensvotum f r das politische System Deutschlands auf der bundesdeutscher Ebene. Obwohl es in Deutschland bislang erst zwei solcher F lle (1972 und 1982) gab, ist Art.67 Grundgesetz dennoch von gro er Bedeutung f r die vom Grundgesetz konzipierte politische Ordnung, da es - dies sei als These vorangestellt - durch die konstruktive Form ein Machtausgleich in der Beziehung zwischen Parlament und Regierung herstellt und somit f r Regierungsstabilit t sorgt. Daher wird im Folgenden das Verfahren des Misstrauensvotums zun chst anhand wesentlicher Merkmale erl utert, um dann insbesondere mit Blick auf das Misstrauensvotum in der Weimarer Republik die historische Entwicklung des konstruktiven Misstrauensvotum in Deutschland kurz zu umrei en. Hieraus wird sich ableiten lassen, wieso sich die "V ter" des Grundgesetzes f r die Form des konstruktiven Misstrauensvotum entschieden und welche Bedeutung dieses im Grundgesetz verankerte Verfahren f r das politische System Deutschlands hat. Dabei soll gekl rt werden, inwieweit dies f r Regierungsstabilit t sorgt. D

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656442835
• ISBN13: 9783656442837
• Release Date: June 2013
• Publisher: Grin Publishing
• Length: 40 Pages
• Weight: 0.15 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 6.0" x 9.0"