Das Europa-Parlament - Ein "echtes" Parlament? [German]

By Julian Schurholz and Julian Schürholz

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Thema: Europ ische Union, Note: 2,0, Technische Universit t Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig (ISW), Veranstaltung: Europ ische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Das 1952 unter dem Namen "Versammlung" gegr ndete Europ ische Parlament mit Sitz in Br ssel und Stra burg ist eins der f nf Hauptorgane der EU. Seine Aufgabe ist es, den Willen der B rger Europas politisch zu repr sentieren und diesen in konkreten politischen Output zu transformieren. Insofern entspricht es dem g ngigen Anforderungsprofil eines regul ren Parlaments. Nichtsdestotrotz werden im Vergleich von "echten" Parlamenten wie dem Bundestag, der in dieser Arbeit exemplarisch f r mit allen Kompetenzen ausgestattete Parlamente stehen soll, mit dem Europaparlament gravierende Kompetenzdifferenzen deutlich. Die Hauptargumente, die gegen das Europaparlament als "echtes" Parlament sprechen, lassen sich dabei in drei Gruppen zusammenfassen: 1) Nationalparlamente haben per se das Recht Gesetze zu initiieren und zu verabschieden. Das Europaparlament indes hat kein Initiativrecht. 2) Trotz der umfangreichen Erweiterung der Kompetenzen des Europ ischen Parlaments seit seiner Errichtung, ist es in seiner legislativen Funktion zumeist auf Kooperation mit dem Rat angewiesen. Au erdem ist das Parlament in einigen Politikfeldern (z.B. GASP, Einnahmen der Gemeinschaft) gar nicht oder nur in beschr nktem Umfang konstruktiv legislativ t tig. Es ergibt sich das Bild eines strukturellen Demokratiedefizits. 3) Ein regul res Parlament ist die demokratisch legitimierte Vertretung eines Volkes und oberster Souver n im Staat. Das Volk teilt grundlegende Werte und Normen, blickt auf eine gemeinsame Geschichte zur ck und ist durch eine gemeinsame Kultur (Sprache, Religion, etc.) gepr gt. Diese Faktoren grenzen es zus tzlich von anderen V lkern ab, definieren also seine Identit t im doppelten Sinne. Im Falle des Europaparlaments ist jedoch kein einheitliches, defini

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640673387
• ISBN13: 9783640673384
• Release Date: September 2010
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"