Das Bundesverfassungsgericht. Weder Superrevisionsinstanz noch Ersatzgesetzgeber? [German]

By Jeanette Dahlman

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universit t Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit dient dazu, die Rolle des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) in der Bundesrepublik Deutschland darzustellen. In der verfassungs- (prozess-) rechtlichen Literatur wird immer wieder betont, dass es sich bei dem BVerfG um keine "Superrevisionsinstanz" handelt. Weiterhin wird das BVerfG als "passives Gericht" bezeichnet, das aber gleichwohl auch materiell zum "Agendasetter" werden kann. Zudem wird regelm ig davor gewarnt, dass das BVerfG nicht zu einem "Ersatzgesetzgeber" werden d rfe. Ziel der Arbeit ist es, die Frage zu beantworten, ob das BVerfG weder "Superrevisionsinstanz" noch "Ersatzgesetzgeber" ist. Dazu werden die oben genannten zentralen Begrifflichkeiten betrachtet und pr zisiert. Der Aufbau der vorliegenden Hausarbeit ist zielorientiert und untergliedert die Arbeit in vier Kapitel. Im Hauptteil wird zun chst die Institution BVerfG in das politische System der BRD eingeordnet. Anschlie end wird das Verfassungsgericht in den Kontext zu den zentralen Begriffen dieser Arbeit gestellt. Dazu wird die Bedeutung des Begriffs "Superrevisionsinstanz und die Gr nde daf r, weshalb das BVerfG keine ist, erl utert. Ebenso wird aufgezeigt wie das BVerfG zugleich "passives Gericht" und "Agendasetter" sein kann. Dar ber hinaus wird die Bezeichnung des BVerfG als "Ersatzgesetzgeber", insbesondere im Hinblick auf die Inhalte des Art. 20 GG, kritisch er rtert. Dies bildet den Schwerpunkt dieser Arbeit. Abschlie end werden die wesentlichen Erkenntnisse r ckblickend reflektiert und ein Fazit gezogen.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3668314101
• ISBN13: 9783668314108
• Release Date: October 2016
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 30 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"