Das Bundesverfassungsgericht. Ein Vetospieler im politischen System der BRD? [German]

By Jonas Julino

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universit t Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Immer wieder wird dem Bundesverfassungsgericht die Charaktereigenschaft des Vetospielers zugesagt. Karlsruhe wirke enorm auf die Politik ein und agiere, wie etwa der Bundesrat, als aktiver Vetospieler, der politische Reformen und Gesetze verhindern kann und dies des fteren auch tut. Doch ob das Gericht tats chlich ein solcher Mitspieler im politischen System ist und in welchem Ma durch Entscheidungen der Richter der vorherrschende (partei-)politische Charakter ver ndert wird, muss erst theoriegeleitet untersucht werden. Verschiedene Faktoren wie zum Beispiel Mittel der Einflussnahme und Kompetenzen m ssen einander abgewogen werden, um die richtigen Schl sse zu ziehen. Am Ende dieser Untersuchung kann evaluiert werden, ob die Karlsruher Institution einen starken Vetospieler mimt. Ferner kann sich anhand der Frage, inwiefern das Bundesverfassungsgericht ein Vetospieler ist, dann ein neues Bild des Bundesverfassungsgerichtes etablieren oder das bestehende wird untermauert. Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, wird in dieser Arbeit zun chst die Vetospielertheorie und die daraus resultierenden Hypothesen nach George Tsebelis erl utert. Nach einer kurzen Betrachtung des Gerichts selbst und dessen Kompetenzen sowie M glichkeiten zur Einflussnahme werden die Hypothesen von Tsebelis auf die Struktur des Bundesverfassungsgerichts angewendet. Ferner wird ermittelt, wie stark die Einflussnahme im Vergleich zu anderen Vetospielern zu gewichten ist. Letztlich kann ein Fazit in Bezug auf die Leitfrage gezogen werden. Seit nunmehr 65 Jahren beheimatet die Stadt Karlsruhe das h chste deutsche Gericht. Laut Grundgesetz unabh ngig und dem Bundesrat, dem Bundestag sowie der Bundesregierung und dem Bundespr sidenten gleichgestellt, agiert das Bundesverfassungsgericht (BverfG) fernab von der "politischen Schaltzentra

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 366839539X
• ISBN13: 9783668395398
• Release Date: February 2017
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 24 Pages
• Weight: 0.13 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 7.0" x 10.0"