Das Bundesverfassungsgericht als Vetospieler? [German]

By Madeline Link

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,5, Ruprecht-Karls-Universit t Heidelberg (Institut f r Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Einf hrung in die BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Konrad Adenauer, der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, gab 1948 bekannt, dass eine Gr ndung einer starken Verfassungsgerichtsbarkeit geplant sei. Demzufolge wurde 1951 das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegr ndet. Zu diesem Zeitpunkt ahnte er allerdings nicht, welche "beachtlich politische Stellung" (Piazolo2006: 293) das BVerfG bereits wenige Jahre sp ter einnehmen w rde (St we2006: 215). "H ter der Verfassung und Lenker der Politik" (ebd.) sind beispielweise Charakterisierungen mit denen das oberste deutsche Gericht beschrieben wird. Dagegen definieren Kritiker die Institution als "Obergesetzgeber" (Vorl nder 2006: 191) oder bezeichnen die Richter als "Konterkapit ne von Karlsruhe" (ebd.).Auf Grund dessen liegt die Vermutung nahe, dass das Gericht einen gro en Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren besitzen k nnte. Inwiefern dies der Realit t entspricht, gilt es in dieser Arbeit zu berpr fen. Es soll folglich genauer herausgearbeitet werden, ob die oben formulierte Kritik einer Konter-Position des BVerfG gerechtfertigt ist. Demnach stellt sich die Frage, inwiefern das Bundesverfassungsgericht in Deutschland eine Vetospieler Position einnimmt und damit durch sein Urteil bestimmte Entscheidungen verhindern kann. Der Aufbau der Arbeit soll im nachfolgenden kurz erl utert werden. Zuerst ist ein theoretisches Fundament zu legen und der Begriff Veto zu definieren (Kapitel 2). Dem schlie t sich in Bezug auf die wissenschaftliche Fragestellung eine Grundlage durch geeignete Theorien an. Hierbei wird die Vetospielertheorie nach Tsebelis vorgestellt und zentrale Begriffe erl utert, insbesondere soll der Begriff des Vetospielers n her untersucht werden. Zudem wird die Plausibilit t der Theorie anhand einer e

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3668096066
• ISBN13: 9783668096066
• Release Date: November 2015
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 22 Pages
• Weight: 0.09 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"