Close-out Netting. Friktion des Deutschen Rahmenvertrags f�r Finanztermingesch�fte

By Alexander Laute

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14 Punkte, Universit? de Lausanne (Chair de droit allemand), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Arbeit wird zuerst ein ?berblick ?ber Finanztermingesch?fte gegeben, um den Grundstein f?r die folgende Analyse zu legen. Dabei werden die verschiedenen Arten der Finanztermingesch?fte sowie deren wirtschaftliche Einsatzm?glichkeiten dargestellt. Im zweiten Abschnitt wird auf den Deutschen Rahmenvertrag f?r Finanztermingesch?fte eingegangen und die Close-out Netting-Vereinbarung umfassend beleuchtet. Der dritte Teil befasst sich eingehend mit 104 InsO, wobei ein besonderer Fokus auf dem Normzweck, den Tatbestandsmerkmalen und der Bedeutung des 104 InsO f?r das Insolvenzrecht liegt. Danach wird im vierten Teil die Wirksamkeit von den abweichenden Klauseln des Deutschen Rahmenvertrag f?r Finanztermingesch?fte nach der Ma gabe des 104 InsO analysiert sowie das Urteil und die darauffolgende Reaktion der BaFin und der Politik besprochen und bewertet. Am Ende der Untersuchung wird festgestellt, dass der IX. Senat des BGH die bestehende Rechtslage korrekt angewendet hat, die Unwirksamkeit der rahmenvertraglichen Netting-Vereinbarungen durch die Neufassung des 104 InsO aber aus nachvollziehbaren Gr?nden wieder aufgehoben wurde. Der IX. Senat des BGH verk?ndete am 9.6.2016 sein aufsehenerregendes Urteil IX ZR 314/14, in dem er die Unwirksamkeit von rahmenvertraglichen Netting-Vereinbarungen bei Aktienoptionsgesch?ften, die dem deutschen Recht unterliegen, feststellte. Am selben Tag erlie die BaFin eine Allgemeinverf?gung, mit der sie die weitere Befolgung der unwirksam erkl?rten Netting-Vereinbarungen anordnete, da sie negative Konsequenzen f?r den ganzen Finanzmarkt bef?rchtete. Andere Stimmen behaupten, dass der "Aufschrei in der Finanzwelt [...] geradezu selbstentlarvend [sei], denn jedem Vertragsjuristen mittlerer Art und

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3346515400
• ISBN13: 9783346515407
• Release Date: November 2021
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 46 Pages
• Weight: 0.16 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"