Bindungswirkung deutscher Gerichte an die EGMR-Urteile [German]

By Felipe Capozzi Montalvão

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Ludwig-Maximilians-Universit t M nchen (Juristische Fakult t), Sprache: Deutsch, Abstract: In der Rechtsprechung deutscher Gerichte w chst seit Mitte der 1990er Jahre das Bewusstsein f r die praktische Bedeutung der EMRK7. Zwischen dem EGMR und dem BVerfG gibt es jedoch ein offensichtliches Spannungsfeld. Denn die Gerichte haben einen unterschiedlichen Pr fungsma stab. W hrend der EGMR anhand des Ma stabs der EMRK entscheidet, berpr ft das BVerfG die Verletzung von Menschrechten ausschlie lich anhand des deutschen Grundgesetzes. Dieser Prozess wird oft als "quasi politischer Machtkampf" oder als "Kompetenzgerangel" dargestellt. Seit 1959 wurde in 159 von insgesamt 234 Urteilen gegen Deutschland ein Versto gegen die EMRK konstatiert. In der vorliegenden Arbeit wird auf die Beziehung zwischen den deutschen Gerichten (insbesondere dem BVerfG) und dem EGMR eingegangen. Dabei werden zun chst die EMRK und ihre Struktur aufgezeigt. In diesem Zusammenhang wird die Wirkung der EGMR-Urteile aus konventionsrechtlicher und nationaler Sicht erkl rt. Im Anschluss daran werden zwei F lle dargestellt, mithilfe derer die Bindungswirkung deutscher Gerichte an die Entscheidungen des EGMR untersucht wird. Abschlie end wird das zuvor Er rterte bewertet und ein Fazit gezogen.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656941513
• ISBN13: 9783656941514
• Release Date: April 2015
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 36 Pages
• Weight: 0.13 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"