Berechnung von Fördermitteln am Beispiel "BMW" in Leipzig (German Edition)

By: Grötsch, Anja

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,3, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden (Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: ffentliches Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit besch ftigt sich mit der Berechnung von F rdermitteln auf Basis des Investitionsvorhabens der BMW AG aus dem Jahr 2010. Im November 2010 hatte die Bundesrepublik Deutschland die Europ ischen Kommission (EU-Kommission) unterrichtet, der Bayerische Motoren Werke AG (im Folgenden: "BMW") Regionalbeihilfen in H he von rund 45 Mio. nach den Leitlinien f r staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2007-2013 (im Folgenden: Regionalbeihilfeleitlinien) zu gew hren. Diese Investition sollte dem Autohersteller f r ein geplantes Investitionsvorhaben in Leipzig, Sachsen zuflie en. BMW wollte in den Jahren 2011 bis 2013 rund 400 Mio. in den Ausbau eines neuen Werkes am Standort Leipzig investieren, wovon 45 Mio. aus ffentlichen Mitteln finanziert werden sollten. Daraufhin pr fte die EU-Kommission diese staatliche Beihilfe f r das Projekt des Autobauers. In diesem Werk sollte das Elektroauto "i3" und den Hybrid-Sportwagen "i8" produzieren werden. Die Kommission setzte Deutschland mit einem Schreiben vom Juli 2011 in Kenntnis, wegen der angemeldeten Beihilfema nahme das Verfahren nach Artikel 108 Abs. 2 des Vertrags ber die Arbeitsweise der Europ ischen Union (AEUV) zu er ffnen. Laut der Kommission sei eine F rderung grunds tzlich m glich, da eine wirtschaftlich benachteiligte Region gef rdert wird. Jedoch m sse man in dieser Gr enordnung der Beihilfe pr fen, ob und wie sich diese ffentliche F rderung auf den Marktanteil des Unternehmens auswirke und ob Konkurrenten benachteiligt w rden. Die Einzelheiten der Er ffnung dieses Verfahrens wird im sp teren genauer erl utert. Im Juli 2014 wurde der Antrag jedoch nur teilweise von der EU-Kommission genehmigt, da laut dieser nur 17 Mio. der beantragten 45

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3346825957
• ISBN13: 9783346825957
• Release Date: February 2023
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"