Auslegungsvorbehalte in der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung [German]

By Grâce Kashama Matolu

Die vom Verfassungsgericht ausge bte Kontrolle der Verfassungsm igkeit der Gesetze erm glicht es, die bereinstimmung dieser Gesetze mit den Verfassungsnormen zu berpr fen. Der Verfassungsrichter begn gt sich jedoch nicht mehr damit, in seinen Urteilen nur mit Ja oder Nein zu antworten, sondern hat die F higkeit entwickelt, die Auslegung unvollst ndiger, unklarer oder mehrdeutiger Gesetze mit einem "Ja, wenn und nur wenn..." zu lenken. Das Verfassungsgericht der Demokratischen Republik Kongo macht wie viele andere Verfassungsgerichte heutzutage von der Technik der Konformit tserkl rung unter Auslegungsvorbehalt Gebrauch. Angesichts der so unterschiedlichen und gef hrlichen Kontexte gibt die Auslegung unter Vorbehalt Anlass zu vielf ltigen Bedenken. So stellt sich insbesondere die Frage: Was ist die Natur des Auslegungsvorbehalts? Warum wendet der Richter ihn an? Welche Autorit t hat er? Welche Auswirkungen hat er auf den Verfassungsrichter, auf die Legislative und auf das Recht? Kann man in dem Ma e, in dem er die Norm schafft, davon ausgehen, dass der Verfassungsrichter an die Stelle des Gesetzgebers tritt? Dies sind die Fragen, die in dieser Studie beantwortet werden.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 6206068285
• ISBN13: 9786206068280
• Release Date: June 2023
• Publisher: Verlag Unser Wissen
• Length: 56 Pages
• Weight: 0.21 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 6.0" x 9.0"