Auslandsprioritaten Im Patentrecht: Eine Empirische Analyse [German]

By Zora Graef

Wie nutzen Patentanmelder die Anmeldemoglichkeiten des Patentsystems (aus)? Wichtigstes Instrument im Anmeldeprozess ist das Prioritatsrecht. Das bereits im Jahr 1883 durch die Pariser Verbandsubereinkunft eingefuhrte Recht erfreut sich bei Patentanmeldern grosser Beliebtheit. Grund dafur ist seine rangsichernde Funktion, die ermoglicht, den Zeitrang einer fruheren nationalen, europaischen oder internationalen Anmeldung in Anspruch zu nehmen. Zora Witte erlautert die Grundlagen der Inanspruchnahme von Auslandsprioritaten und arbeitet die Zwecke des Prioritatsrechts heraus. Im Mittelpunkt steht eine empirische Analyse der tatsachlichen Nutzung von Prioritatsrechten. Anhand von Anmeldezahlen, Patentanmeldungen und Prioritatsstreitigkeiten untersucht die Autorin, wie sich Patentanmelder das Prioritatsrecht in strategischer Hinsicht zunutze machen. Fur Bereiche, in denen der Einsatz des Prioritatsrechts von seiner intendierten Nutzung abweicht, unterbreitet sie Verbesserungsvorschlage.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3161639170
• ISBN13: 9783161639173
• Release Date: January 2025
• Publisher: Mohr Siebeck
• Length: 391 Pages
• Weight: 1.23 lbs.