Aktuelle Probleme des öffentlichen Wirtschaftsrechts: Möglichkeiten, Formen und Grenzen wirtschaftlicher Betätigung von Kommunen [German]

By Susann Fink

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Sonstiges, Note: 2,0, Technische Universit t Chemnitz, Veranstaltung: ffentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Grundsatz der Gemeindeordnungen sind Kommunen Gebietsk rperschaften ffentlichen Rechts, die dazu befugt sind regionale Angelegenheiten nach den gesetzlichen Ma st ben selbst zu ordnen und zu verwalten: Sie sind juristische Personen, das heisst Tr ger ffentlicher und privater Rechte und Pflichten. Ihr Hoheitsbereich erstreckt sich auf einen bestimmten Teil des Staatsgebiets. Die Kommunen verfolgen im ffentlichen Interesse sozial-, gesellschafts-, kultur- und wirtschaftspolitische Zwecke. F r die B rger werden bestimmte Leistungen erbracht oder ffentliche Einrichtungen zur Verf gung gestellt. Der Begriff der Daseinsvorsorge fasst die vielf ltigen Funktionen unter einem Oberbegriff zusammen und ist mittlerweile allgemein anerkannt. Doch welche M glichkeiten und Grenzen der wirtschaftlichen Bet tigung stehen den Kommunen dabei offen? Inwieweit k nnen private Anbieter aber auch die Unternehmen der Gemeinden den Rechtsschutz anwenden? Welche rechtlichen Organisationsformen kommunaler Unternehmen sind m glich? Im Folgenden wird auf diese Thematik eingegangen und der rechtliche Gestaltungsspielraum verdeutlicht. Zudem werden einige Beispiele der wirtschaftlichen T tigkeitsbereiche der ffentlichen Hand n her dargestellt. Anhand der Chemnitzer Aktiengesellschaft, welche ein privatrechtliches Unternehmen der Stadt Chemnitz ist, wird die Anwendbarkeit grundrechtlicher und kommunalrechtlicher Gesetze erl utert. Eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse rundet die Arbeit ab.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640287347
• ISBN13: 9783640287345
• Release Date: March 2009
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"