§§ 134-138; Prostg: (Gesetzliches Verbot, Verfügungsverbot, Sittenwidrigkeit) [German]

By Maximilian Seibl

Die Neubearbeitung 2017 ber cksichtigt den neuesten Stand der Rechtsprechung und der Literatur. Als Zentralnorm der Inhaltskontrolle setzt 134 voraus, dass der Gesetzgeber ihm missliebige Rechtsgesch ftsinhalte untersagen kann. Die Neubearbeitung geht u.a. der Frage nach, welche Zwecke er damit verfolgt und ob er mildere Mittel zur Vertragssteuerung und -lenkung heranziehen muss. Kann eine Rechtsaus bungskontrolle (wie nach 242 BGB) dabei milderes Mittel sein? Mittelbar wird dabei der Schutz der Vertragsfreiheit vor dem Verbotszugriff angesprochen. Dar ber hinaus sind bei 134 insbesondere die sowohl dogmatisch als auch f r die Praxis bedeutenden Neuerungen bez glich der BGH-Rechtsprechung zur Schwarzarbeit ber cksichtigt. Die Kommentierung der 135 f analysiert insbesondere deren Schnittstellen mit dem Insolvenzrecht, bietet eine vertiefte Analyse zur M glichkeit der analogen Anwendung dieser Normen zu Zwecken eines angestrebten Besitzerwerbs, und untersucht das Bestehen von Sekund rrechten (Nutzungen, Schadensersatz, Verwendungsausgleich) nach verbotswidriger Verf gung. Die Erl uterung des 137 stellt die Zwecke der Norm heraus und untersucht insbesondere die M glichkeiten und Grenzen einer effektiven materiell- und prozessrechtlichen Sicherung eines rechtsgesch ftlichen Verf gungsverbots. Die Neubearbeitung zur Sittenwidrigkeit gem. 138 geht analytisch auf die, breit gef cherte, aktuelle Rechtsprechung ein. U.a. auf die Entscheidung des BGH (BGH 12.4.2016 - XI ZR 305/14) zur Sittenwidrigkeit der Sicherungs bereignung eines Warenlagers im Vorfeld einer Insolvenz, bei der die Unsch rfe des Begriffs der "Insolvenzreife", die der BGH f r den Ausnahmecharakter dieser Fallgruppe voraussetzt, beleuchtet wird. Dar ber hinaus werden jetzt auch grundlegende kautelarjuristische und prozessuale Aspekte knapp dargestellt sowie die einschl gige Literatur dazu mitgeteilt.

• Format: Hardcover
• Language: German
• ISBN: 3805912277
• ISBN13: 9783805912273
• Release Date: June 2017
• Publisher: Otto Schmidt/de Gruyter
• Length: 769 Pages
• Grade Range: Postsecondary